Gemeinsam mit Bunt statt braun Bad Hersfeld am 7.8.2017 in Rotenburg gegen die AfD

Rede von Andreas Heine am 7.8. in Rotenburg

Manche werden uns fragen: „Habt Ihr bei dem schönen Wetter nichts besseres zu tun, als hier gegen die AFD zu protestieren?“

Klar, hätten wir sicher alle was Besseres zu tun.

Aber wir sehen auch eine Verantwortung darin, denen entgegenzutreten, die unser Land noch weiter verändern wollen. Verändern in eine Richtung, die wir nicht akzeptieren können und der wir uns mit aller Macht entgegenstellen.

Ja aber Meuthen und Wild sind doch nicht wie Höcke“, werden vielleicht mache sagen. „Er (Meuthen) hat sich in der AfD um Ausgleich und Geschlossenheit der Partei verdient gemacht und beweist in Auftreten und Positionen jederzeit persönliche Integrität und politische Seriosität.“ Heißt es auf der Homepage der AfD-Hessen.

Ich denke, hier geht’s um Arbeitsteilung: Mit Meuthen, Höcke und Petry lassen sich unterschiedliche Bereiche der Gesellschaft auf spezifische Weise ansprechen: die eher bürgerlichen, die offen Rechtsradikalen, die fundamentalistisch klerikalen, die Stammtisch-Rassisten, usw.. Die AfD wird damit einerseits zum Sammelbecken verschiedener rechter und rassistischer Strömungen. Andererseits ist sie in der Lage mit ihrem Auftreten, mit ihren Forderungen und mit ihren Wahlerfolgen die herrschende Politik vor sich herzutreiben.

AfD-Forderungen von vor 2 Jahren finden sich heute in den Programmen und Wahlkampfreden von CDU-CSU, SPD und anderen wieder. Teilweise wurden ihre Forderungen auch schon durch die große Koalition umgesetzt: Bei der Flüchtlingsabwehr und –Bekämpfung, bei der Einschränkung demokratischer Rechte, bei der Ausweitung polizeistaatlicher Maßnahmen.

De Maiziere, Seehofer und andere sind offenbar gern bereit, AfD-Positionen bereits heute umzusetzen um in populistischer Manier bestimmte Stimmungen in Teilen der Bevölkerung und in ihren Parteien zu bedienen.

Auch wenn die bürgerlichen Parteien zur Zeit (noch) Koalitionen mit der AfD ausschließen, ist die AfD doch mit vielem was sie fordert und gefordert hat höchst erfolgreich, weil sich die herrschende Politik in Berlin nicht konsequent dagegenstellt.

Deshalb stehen wir heute hier: Wir sind diejenigen, die für eine offene und solidarische Gesellschaft und damit für eine zukunftsfähige Gesellschaft eintreten. Wir verteidigen das Grundgesetz und die allgemeinen Menschenrechte, wie sie in der UNO-Charta festgeschrieben sind. Wir verteidigen das, was sich an Willkommenskultur und Solidarität in den letzten Jahren in unserem Land entwickelt hat. Wir stehen auf der Seite von Hunderttausenden Bürgern in unserem Land, die die so genannte Flüchtlingskrise wirklich bewältigt haben – oftmals ohne oder gar gegen Behörden und Bürokraten, oftmals gegen die Stammtischpöbler und immer gegen rechtspopulistische und faschistische geistige und handgreifliche Brandstifter.

Wir fordern die Berliner Politik auf, sich auf unsere Seite zu stellen: Verteidigung von Demokratie, Sozialstaat und Menschenrechten in unserem Land. Beseitigung der Fluchtursachen durch Stopp von Waffenexporten und Beendigung von Kriegseinsätzen, durch ein Ende der Kumpanei mit Despoten, Warlords und Unterdrückerregimes, durch den Aufbau gerechter Handelsbeziehungen, durch den Stopp von Landgrabbing, Naturzerstörung und hemmungsloser Ausbeutung von Natur und Arbeitskräften.

Wenn wir unser Land und die Welt nicht ändern, werden wir sie bald nicht wiedererkennen!

2017-08-07 17.19.46

2017-08-07 18.08.13 2017-08-07 17.20.02

Kommentar verfassen